// § 1 — Auftragserteilung und -annahme
Mit der Erteilung eines Auftrags an Cyber-D-Sign, unabhängig von der Form der Auftragserteilung, erkennt der Kunde diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
Der Vertrag kommt zustande, wenn Cyber-D-Sign einen Auftrag annimmt. Eine Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Ausführung des Auftrags.
// § 2 — Angebote, Preise & Zahlungsbedingungen
Angebote sind freibleibend. Aufträge sind für uns nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben oder mit der Ausführung begonnen haben.
Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum rein netto zahlbar. Zahlungsmöglichkeiten sind Banküberweisung, Barzahlung oder Lastschriftverfahren.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von mindestens 4 % über dem jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Cyber-D-Sign behält sich ein erweitertes Zurückbehaltungsrecht für zusammenhängende Verträge vor.
// § 3 — Rechte Dritter, Datensicherheit & Inhalte
Der Kunde stellt Cyber-D-Sign von Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten entstehen. Der Kunde ist verpflichtet sicherzustellen, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten keine Urheberrechte oder sonstigen Rechte Dritter verletzen.
Die Nutzung pornografischer oder strafrechtlich relevanter Inhalte ist untersagt. Der Kunde trägt die volle Verantwortung für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte.
// § 4 — Geheimhaltung & Datenschutz
Bereitgestellte Informationen gelten als nicht vertraulich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zur Durchführung des Vertrags und im erforderlichen Umfang.
Der Kunde kann der Datennutzung innerhalb einer Woche nach Vertragsabschluss schriftlich widersprechen. Eine Weitergabe von Daten an Dritte ist nur zulässig, soweit dies zur Erbringung der vereinbarten Leistungen erforderlich ist.
// § 5 — Leistungen, Haftung & Schadensersatz
Die Leistungen umfassen insbesondere die Erstellung und Testung von Webseiten, die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen, die Anmeldung bei Suchmaschinen, den Datentransfer auf Server sowie die Wartung von Internetseiten.
5.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Seiten werden entsprechend den Kundenwünschen erstellt. Nach Abschluss des Vertrags und Übergabe der Seiten an den Kunden übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder Dritter entstehen. Für die Vollständigkeit der Daten oder die Eignung für bestimmte Zwecke wird keine Garantie übernommen.
5.2 Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen
Hosting-bezogene Angelegenheiten unterliegen den Geschäftsbedingungen des jeweiligen Anbieters. Cyber-D-Sign übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit von Speicherplatz oder Domainnamen.
5.3 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen. Es werden jedoch keine Garantien für den Erfolg der Anmeldung oder das Ranking in Suchergebnissen übernommen.
5.4 Datenübertragung auf den Server
Auf Wunsch wird die ordnungsgemäße Übertragung der Daten auf den vom Kunden gewählten Server übernommen. Der Kunde ist dafür verantwortlich sicherzustellen, dass die Übertragung ordnungsgemäß erfolgt ist.
5.5 Wartung von Internetseiten
Wartungsverträge umfassen regelmäßige Überprüfungen, Aktualisierungen und Fehlerkorrekturen. Der Kunde muss unbefugte Eingriffe Dritter verhindern. Kostenlose Leistungen können jederzeit ohne Vorankündigung eingestellt werden.
5.6 Agentur Hosting-Services und Servermanagement
Wir übernehmen keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden oder entgangenen Umsatz aufgrund von technischen Problemen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit gegenüber Unternehmen ist ausgeschlossen, sofern keine Personenschäden vorliegen. Die Haftung für mittelbare Schäden ist auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beschränkt.
// § 6 — Urheberrechte
Sofern nicht anders vereinbart, verbleiben alle Urheberrechte für erstellte Seiten und Inhalte bei Cyber-D-Sign. Ohne den Abschluss eines Wartungsvertrags ist der Kunde berechtigt, beliebige Änderungen an den Seiten vorzunehmen.
6.1 Softwarelizenzen und strafbare Handlungen
Software wird ausschließlich zur Durchführung des Vertrags bereitgestellt. Es wird lediglich ein einfaches Nutzungsrecht für die Laufzeit des Vertrags eingeräumt. Der Kunde verpflichtet sich, die Software sowie eventuelle Kopien bei Vertragsende an Cyber-D-Sign zurückzugeben. Unberechtigte Vervielfältigungen sind untersagt und können zur Vertragskündigung sowie Schadensersatzforderungen führen.
// § 7 — Gerichtsstand, Recht & Wirksamkeit
Wesentliche Änderungen der wirtschaftlichen, technischen oder rechtlichen Rahmenbedingungen berechtigen beide Parteien, eine Anpassung des Vertrags zu verlangen. Cyber-D-Sign ist berechtigt, Rechte aus diesem Vertrag auf Dritte zu übertragen. Der Kunde bedarf dazu der schriftlichen Zustimmung von Cyber-D-Sign.
Für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis wird als ausschließlicher Gerichtsstand Düsseldorf vereinbart. Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Unwirksame Klauseln werden durch wirtschaftlich gleichwertige Regelungen ersetzt.